„Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen“, so Sigrid Wolf, DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Düsseldorf. „Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der ‚Wert‘ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt, “ so Wolf weiter.
Hintergrund:
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Die Organisatoren der Demonstration sehen die Gefahr, dass Sonderrechte für Investoren und Investor-Staats-Schiedsverfahren parlamentarische Handlungsfreiheiten einschränken. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.
Die Organisatoren setzen sich ein für eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Demokratie und Rechtsstaat müssen gesichert und die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleistet werden. Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) müssen festgeschrieben werden. Grundsätzlich sollten internationale Abkommen transparent und offen verhandelt werden und nicht geheim in Hinterzimmern.
Mehr Informationen auf www.ttip-demo.de und www.dgb.de
