Flüchtlinge: Welche Chancen haben sie, wie muss das Asylrecht geändert werden?
Von
Jo Achim Geschke
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Hilfspakete für Flüchtlinge am Hauptbahnhof / Foto privat Archiv NDOZ.de
Innenminister de Maizière will auch politisch Verfolgte zurückschicken, obwohl das gegen Artikel 16 des Grundgesetzes verstößt, andere Konservative reden von „Wirtschaftsflüchtlingen“ und drängen auf härtere Gesetze. Wie muss also ein menschenwürdiges Asylrecht umgesetzt werden, wie können Asylsuchende eine Perspektive auch im Hinblick auf Jobs bekommen? Darüber diskutieren an einem Abend der Heinrich-Böll-Stiftung NRW Marei Pelzer, Rechtspolitische Referentin bei Pro Asyl und die Landtagsabgeordnete Monika Düker, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen NRW, am kommenden Donnerstag in der Filmwerkstatt Düsseldorf, Birkenstraße 47.
Für die Diskussion an diesem Abend unter dem Titel „Auf der Flucht- vor einer verantwortlichen Flüchtlings- und Einwanderungspolitik?“ haben sich die Veranstalter aktuelle Fragen als Leitlinie vorgegeben: Was muss getan werden, damit das Recht auf Asyl menschenwürdig umgesetzt wird? Wie müssen die Rahmenbedingungen für eine geregelte Zuwanderung aussehen, damit auch Menschen eine Perspektive haben, die den Schutz des Asylrechts nicht wirksam in Anspruch nehmen können?
Was muss für eine bessere Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration getan werden? Welche konkreten Verbesserungen der Flüchtlingspolitik (z.B. Anerkennungsverfahren, Zuständigkeiten, Finanzierung) sind notwendig? Und : Wie kann eine solidarische und fairere Flüchtlingspolitik der EU aussehen?
